Neues Jugendschutzgesetz: Webseiten müssen klassifiziert werden

1 Jörg Kruse

Voraussichtlich bis Mitte Dezember werden die letzten Länderparlamente der Novellierung des Jugendmediendienstestaatsvertrags zustimmen. Danach müssen Webseitenbetreiber ab 2011 ihre Webseiten nach Altersfreigaben klassifieren.

heise: Blog macht wegen neuem Jugendschutzgesetz dicht

Weiß jemand genaueres, wie diese Klassifizierung technisch umgesetzt werden soll?

2 Jörg Kruse

Ein Artikel auf YuccaTree Post befasst sich etwas näher mit der Problematik:

JMStV: Bundesländer beschließen juristisches Minenfeld für Blogger

3 Jörg Kruse

t3n News versucht einige Fragen in diesem Zusammenhang zu beantworten:

Lesepflicht für alle: 17 Fragen zum neuen JMStV

4 Jörg Kruse

Die Freiwillige Selbstkontrolle Multimedia-Diensteanbieter hat eine FAQ zur Neufassung des Jugendmedienschutz-Staatsvertrages online gestellt:

JMStV-2011: Häufig gestellt Fragen

5 Gustafsson

Das ist doch der größte Hohn...

Bin ich nach dem neuen JMStV verpflichtet, mein Angebot zu kennzeichnen?

Nein. Grundsätzlich gilt: Inhalte können im Internet frei angeboten werden, ohne dass der Anbieter aus jugendschutzrechtlicher Sicht aktiv werden muss.

6 Jörg Kruse

Ich finde die erste Ausnahme noch erklärungsbedürftig:

* Inhalte, die nur für Nutzer ab 12 Jahren geeignet sind und nicht von Inhalten, die für jüngere Kinder bestimmt sind, getrennt gehalten werden

Verstehe ich das richtig, dass sich diese Aussage auf "Rubriken" von Webseiten bezieht, also z.B. einer "Kinderecke" - oder eben auf Webseiten, die sich primär an Kinder richten?

Skandalös an dem Gesetz ist aus meiner Sicht v.a., dass es bereits am 1.1. in Kraft treten soll, aber Klassifizierungssysteme erst "Anfang des Jahres" zur Verfügung stehen. Das sorgt natürlich für eine Menge Rechtsunsicherheit bei Webseitenbetreibern.

PS: ich habe hier im Forum einen "melden"-Button aktiviert - darüber können eingeloggte Mitglieder mich nicht nur über Spam, sondern auch über nicht jugendfreie Inhalte und Links in Kenntnis setzen

7 Rudy

Gilt dieses Gesetz nur für Deutschland oder ist es im Begriff bzw. gibt es Anstrengungen es in europäisches Recht umzuwandeln?

8 Gustafsson

Der Melde-Button ist nicht schlecht - brauch ich Dir bei Spam nicht immer ne Mail schicken ;-)

9 Gustafsson

@Rudy - was für eine Frage. Solch grandioser Blödsinn fällt nur den deutschen Politikern ein, ich würde mal behaupten, in der Schweiz, selbst Austria undenkbar.

10 Gustafsson

Davon mal abgesehen - ich glaube nicht so richtig daran, das es kommen wird - nicht in dieser Fassung.