Na mal schauen, wie's in drei Monaten weitergeht

23 Mario

nach einem Urteil des Oberlandesgerichts (OLG) Düsseldorf (Az I-15 U 21/06) muss ein Forenbetreiber erst ab Kenntnis rechtswidrige Äußerungen seiner Nutzer löschen. Ihm könne es nicht zugemutet werden, aktiv nach Rechtsverstößen zu forschen oder gar alle Beiträge zu überwachen. Allerdings müsse er im Einzelfall nachweisen können

eben auf Heise nachzulesen

24 Jörg Kruse

Neuer Bericht auf heise:

"Heise-Forenurteil" geht in die zweite Runde

25 Jörg Kruse

Bericht auf heise:

Berufungsurteil schränkt Forenhaftung ein

Zitat von heise

Nach den Ausführungen des Senats in der mündlichen Verhandlung muss der Verlag ein Artikelforum nur dann überwachen, wenn er konkret auf dort bereits stattgefundene Rechtsverstöße hingewiesen wurde.

26 Mario

die Ausführungen des Senats scheinen mir logisch zu sein.

27 Jörg Kruse

Am Freitag kam es zu einer mündlichen Verhandlung der Feststellungsklage von Martin Geuß (Supernature-Forum) vor dem LG Hamburg, siehe Bericht des Anwalts Dr. Bahr

Das Landgericht schlug demnach einen Vergleich vor, in welchem Herr Geuß in einem (entscheidenden) von sechs Punkten kein Recht bekommt:

das Gericht [erklärte], dass seiner Ansicht nach ein Forum-Betreiber, der auch aktiv im Forum poste, jederzeit und uneingeschränkt für rechtswidrige Forum-Beiträge hafte. Unabhängig davon, ob er Kenntnis habe oder nicht. [...] Wenn eine wirksame Filterung nicht möglich sei, müsse eben eine manuelle Vorab-Kontrolle jedes Postings erfolgen. Dabei sei es unerheblich, ob ein Forum kommerziell oder privat betrieben werde.