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Urteil zur Haftung von Forenbeiträgen [3]

22 Jörg

Na mal schauen, wie's in drei Monaten weitergeht

22.05.2006 22:11

23 Mario

nach einem Urteil des Oberlandesgerichts (OLG) Düsseldorf (Az I-15 U 21/06) muss ein Forenbetreiber erst ab Kenntnis rechtswidrige Äußerungen seiner Nutzer löschen. Ihm könne es nicht zugemutet werden, aktiv nach Rechtsverstößen zu forschen oder gar alle Beiträge zu überwachen. Allerdings müsse er im Einzelfall nachweisen können


eben auf Heise nachzulesen

schöne Grüße von Mario

14.06.2006 20:31

25 Jörg

Bericht auf heise:

Berufungsurteil schränkt Forenhaftung ein

Zitat von heise
Nach den Ausführungen des Senats in der mündlichen Verhandlung muss der Verlag ein Artikelforum nur dann überwachen, wenn er konkret auf dort bereits stattgefundene Rechtsverstöße hingewiesen wurde.

22.08.2006 17:20

26 Mario

die Ausführungen des Senats scheinen mir logisch zu sein.

LG von Mario

22.08.2006 18:30

27 Jörg

Am Freitag kam es zu einer mündlichen Verhandlung der Feststellungsklage von Martin Geuß (Supernature-Forum) vor dem LG Hamburg, siehe Bericht des Anwalts Dr. Bahr

Das Landgericht schlug demnach einen Vergleich vor, in welchem Herr Geuß in einem (entscheidenden) von sechs Punkten kein Recht bekommt:

das Gericht [erklärte], dass seiner Ansicht nach ein Forum-Betreiber, der auch aktiv im Forum poste, jederzeit und uneingeschränkt für rechtswidrige Forum-Beiträge hafte. Unabhängig davon, ob er Kenntnis habe oder nicht. [...] Wenn eine wirksame Filterung nicht möglich sei, müsse eben eine manuelle Vorab-Kontrolle jedes Postings erfolgen. Dabei sei es unerheblich, ob ein Forum kommerziell oder privat betrieben werde.

21.01.2007 15:18 | geändert: 21.01.2007 15:20

28 Rudy

eine manuelle Vorab-Kontrolle jedes Postings
Das heißt also, wir sind jetzt wieder da wo wir am Anfang waren? *kopfschüttel*

21.01.2007 15:45

29 Gustafsson

Das LG Hamburg eben, was hast Du erwartet ? In Köln z.B. wäre dies wohl anders ausgegangen.

gruß uwe

21.01.2007 16:33 | geändert: 21.01.2007 16:33

30 Elvis

Vermutlich kennt man in Hamburg das Wort freie Meinungsäußerung noch nicht.... Ob das der Grund ist, warum ich aus Hamburg weggezogen bin???

Ich bin nicht böse, ich bin nur missverstanden....

21.01.2007 21:19